Archiv für August 2009

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Times are a-changing

Mittlerweile bin ich seit zwei Wochen in Erfurt und arbeite für den Kinderkanal. Genauer gesagt arbeite ich für die Redaktion Information und Show, die sich in erster Linie mit dem Format „KIKA LIVE“ auseinadersetzt. Die Sendung wird Montag bis Donnerstag ab 20 Uhr ausgestrahlt. Nur für die, die es interessiert. Ich bin eh nicht zu sehen. Fraglich auch, ob das gut wäre für die Sendung :P Wie dem auch sei, viel kann ich von meinem Praktikum ohnehin nicht berichten. Es ist interessant, ich habe gut zu tun, die Kollegen sind, soweit ich das sagen kann, nett und freundlich, alles in allem habe ich eine gute Zeit dort. Falls es aufregendes gibt, werde ich es hier posten (oder halt auch nicht, immerhin ist der letzte post schon wieder mehr als einen monat alt…)

Eine andere Sache, die viel wichtiger ist: Wahlen! Morgen werden im Saarland, in Thüringen und in Sachsen die Landtage gewählt. Aber das weiß jeder und deshalb möchte ich auf entwas aufmerksam machen, was etwas weniger Medienpräsenz bekommt: In NRW sind Kommunalwahlen. Und das bedeutet, dass unter anderem in dem Kreis, in dem ich aufgewachsen bin und somit emotional doch etwas näher stehe, die Stadträte, der Kreisrat und diverse Bürgermeister gewählt werden.

Was mich nun daran interessiert, abgesehen vom offensichtlichen, ist die Parteienentwicklung, welche sich in den letzten Jahren im Kreis vollzogen hat. Soweit ich weiß, bestand das Parteiensystem im Kreis seit langem nur aus den etablierten Parteien (SPD, CDU, FDP, ab den 1980ern oder später auch aus den Grünen). Seit kurzen am gibt es einen Wandel. Zur Kommunalwahl 2004 gründete sich „FürVIE„, eine Partei, die in erster Linie verhindern wollte, dass die damals langjährig amtierende Bürgermeisterin Marina Hammes wiedergewählt werden sollte.

Eine Anekdote dazu am Rande: Bei einer Wahlveranstaltung der Katholischen Studierenden Jugend Viersens (KSJ), die mit Indiebands und einem fröhlichen Happening auf dem Remigiusplatz die Jugendlichen zur Wahl bewegen wollte, gab es einige Spiele auf der Bühne. Zu einem Spiel sollte ich mitspielen, vorher wurden aber noch einige Statements der Kandidaten eingeholt, speziell zum Thema Wahlkampf. Mir viel damit nichts besseres ein, als „Nieder mit Marina Hammes“ ins Mikro zu brüllen. Großartig. Danach wollte mich keiner mehr kennen.

Wie dem auch sei, mittlerweile hat sich FürVie mit der Unabhängigenwählergemeinschaft Kreis Viersen (UWKV) zusammengeschlossen. Und ein eine weitere Partei ist aus de Versenkung aufgetaucht: Der Bund Sozialer Bürger, welcher sich als parteiübergreifende Partei ohne Fraktionszwang versteht (was, überspitzt formuliert, politischer Blödsinn ist).

Das interessante bei diesen Parteien ist nun, dass sie einen gewissen Trend innerhalb der deutschen Politik widerspiegeln. Nämlich der Verlust an Bindungskraft der etablierten Parteien und das Auftauchen von kleinen, lokalen Parteien, die sich aber eines recht großen Zuspruchs erfreuen können. Immerhin hat FürVier in ihrer ersten Wahl gleich 10 Sitze klar gemacht und ist damit stärker als die Grünen und FDP zusammen. Das, meiner Meinung, problematische bei den beiden erwähnten Parteien: Sie stellen eine Schwierigkeit bei der Koalitionsbildung dar. Denn wenn der BSB von sich behauptet, er wolle nur nach Gewissen und Faktenlage ohner Fraktionszwang entscheiden, so ist diese Fraktion doch unberechnbar für die Mehrheitsbeschaffung im Rat! Und FürVie ist im Prinzip genauso konservativ wie die CDU, hat also damit zu kämpfen, sich politisch von ihr abzusetzen.

Eine weitere pikante Einzelheit der Lokalpolitik Viersens ist, dass der derzeitige Kreisdirektor (kommt direkt nach dem Landrat Ottmann) FürVie, genau wie bspw. Die Linke, wegen Formfehler bei der Wahl zur eigenen Wahlliste von der Kommunalwahl versucht hat, auszuschließen. Das war jetzt kompliziert formuliert, aber man sehe mir das bitte nach. Soweit ich weiß, und das geht auch aus der Seite von FürVIE hervor, ist diese Versuch aber gescheitert. Im Übrigen zurecht, jedenfalls sehe ich das so.

Erwähnenswert ist ebenfalls, dass der Bürgermeisterkandidat der SPD in Viersen, der derzeitige Amtsinhaber Günter Thönnessen, versucht einen Personalwahlkampf zu führen. die Plakate sind neutral gehalten, ohne Hinweise auf seine Parteizugehörigkeit. Natürlich hat das mehrere Gründe, zum einen wohl die schlechte Stimmung in Bezug auf die SPD sowohl bundespolitisch als auch lokal (wobei letztere traditionell nie gut war), zum anderen vielleicht auch der Verlust der Bindungskraft der Parteien. Klar ist aber, dass, meiner Meinung nach, Thönnessen gute Chance auf eine Wiederwahl hat, sein Herausforderer von der CDU, Paul Mackes, hat kaum mediale Präsenz und seine politisches Profil ist allerhöchstens Insidern bekannt. Aber wir werden sehen. Schließllich stellt sich auch die Frage, welcher Situation sich der nächste Bürgermeister Viersens im Rat gegeüber sieht. Das alles entscheidet sich morgen. Ich werde die Wahlergebnisse hier veröffentlichen. Für jeden den es interessiert…